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28.01.2008 13:45 Uhr   #25
Gestern fanden bekanntermaßen in Hessen und Niedersachen die Landtagswahlen statt. Während "die Welt" nach Hessen blickt und mitfiebert, wie sich die Regierungskoalition bilden wird, blicken wir mal ein wenig auf das Abschneiden der Piratenpartei und auf die Wahlbeobachtungen des CCC.

Zuersteinmal das Piraten-Ergebnis:
Von 2.742.709 abgegebenen und gültigen Stimmen entfielen immerhin 6.955 davon auf die Piratenpartei, was einen Anteil von 0,3% entspricht. Bei etwa 70 Piratenmitglieder in Hessen ist das ein Faktor 100 an Stimmen, was bei stetig steigenden Mitgliederzahlen doch Grund zur Freude gibt.
Wir werden unsere Aufklärungsarbeit fortsetzen und schauen jetzt schon gespannt nach Hamburg, wo am 24.2.08 gewählt wird und die Piratenpartei erneut am Start ist!

http://www.klarmachen-zum-aendern.de/

Etwas negativere Infos bringt der Chaos Computer Club. Diese hatten schon im Vorfeld angekündigt, dass sie in den Gemeinden, die Wahlcomputer einsetzen, als sogenannte "Wahlbeobachter" vorbeischauen und den Ablauf genauer betrachten. Dabei fanden sie - wie sie in einer Pressemitteilung verbreiten - erhebliche Sicherheitsmängel. Vermutlich ging deshalb auch schon eine Warnung (schlechte, aber lesbare Qualität) an die Wahlleiter vor Ort aus, auf die CCC Leute zu achten.
Hier ein paar Auszüge vorneweg:

Der erste ganz große Schock war ja bereits, als sie erfuhren, dass die Wahlcomputer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteifunktionären lagerten! Ein bessere möglichkeit für eine interne Manipulation geht ja gar nicht mehr.

In einem Wahllokal streikte der Computer und bis Ersatz geliefert wurde, zogen einige Schichtarbeiter wieder ab, ohne gewählt zu haben, da sie keine Zeit zum Warten hatten; Papierwahl als Alternative hatten anscheinend nicht alle Lokale vorhanden.

Einige (Hauptsächlich ältere) Personen hatten Probleme mit dem Gerät und die Wahlhelfer mussten ihnen - teilweise sogar IN der Wahlkabine - zur Hand gehen! Wahlgeheimnis, wo bist du?

Weiteres in obigen Bericht. Desweiteren gibt es hier eine Art Newsticker zum Thema Wahlbeobachtung, auch mit vielen Links zu Erlebnisstorys.
Unglaublich, was so einige erlebt haben. Hier wird z.B. berichtet, wie ein Wahlbeobachter von einem Beamten des Ordnungsamtes verfolgt wurde!

Selbst wenn man eigentlich für Wahlcomputer ist, kann man diese Berichte wohl nicht einfach an sich vorübergehen lassen! Da muss noch viel gearbeitet werden! Zudem wird der CCC vermutlich versuchen die Wahl aufgrund dieser Probleme anzufechten! Stay Tuned!
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